Montag, 24. Oktober 2016

Bürgervotum vereinfachen

Zweite Chance für Bürgerentscheid
wj Aurich. Neue Hoffnung für die Verfechter eines Bürgerbegehrens zum Zentralklinikum in Georgsheil: Wie der Auricher SPD-Landtagsabgeordnete Wiard Siebels am Freitag in einem Pressegespräch mitteilte, will die rot-grüne Landesregierungskoalition in Hannover am kommenden Mittwoch eine Änderung des Kommunalgesetzbuches auf den Weg bringen. Danach soll zukünftig der so genannte Kostendeckungsvorschlag wegfallen. Genau in diesem Punkt war ein vorheriger Antrag auf ein Bürgerbegehren zum Zentralklinikum vom Landkreis Aurich für mangelhaft befunden worden und deswegen gescheitert.
Ausführlicher Bericht in der Emder Zeitung vom  24. Oktober 2016
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