Aufwandsentschädigung für Politiker

Mehr Geld für Auricher Ratsmitglieder?

wj Aurich. Politische Mandatsträger in Niedersachsen haben per Gesetz ein Anrecht auf eine Aufwandsentschädigung. Die soll „angemessen“ ausfallen. Wie hoch sie konkret sein darf oder muss, das steht in dem Gesetz allerdings nicht drin. Damit dürfte eine heiße Diskussion für die nächste Auricher Ratssitzung vorprogrammiert sein. Denn unter Punkt 17 steht eine Erhöhung der Aufwandsentschädigungen auf der Tagesordnung. Danach soll die monatliche Pauschale für jedes Ratsmitglied von bisher 125 Euro auf 140 Euro angehoben werden. Das Sitzungsgeld pro Sitzung soll von bisher 20 Euro auf zukünftig 30 Euro steigen. Ist diese Erhöhung tatsächlich gerechtfertigt? Das ist jetzt natürlich eine Frage, die sich viele Bürgerinnen und Bürger stellen. Und die ist gar nicht so leicht zu beantworten. Denn, wie ein Vergleich zwischen verschiedenen ostfriesischen Rathäusern zeigt, werden die Aufwandsentschädigungen dort alles andere als einheitlich gehandhabt.

Ausführlicher Bericht im Ostfriesischen Kurier vom 11. Dezember 2012